Nießbrauch und pflegekosten Bei einem lebenslang vereinbarten Nießbrauch erlischt dieser nicht bei Heimaufnahme. 1 Unterschiede zwischen Nießbrauch und Wohnrecht im Überblick: Alles, um mit den Mieteinnahmen beispielsweise die Pflegekosten zu begleichen. 2 Falls die Renovierungskosten nicht von der Sozialhilfe (Grundsicherung) übernommen werden, kann ich diese mit der Ablöse des Nießbrauchs verrechnen? 3 Wie verhält sich der Nießbrauch beim Immobilien-Teilverkauf im Die Pflegeversicherung deckt lediglich einen Teil der Pflegekosten. 4 Oder wenn in der stationären Pflege die Eigenleistungen (für Kosten von Unterkunft und Verpflegung, Investitionskosten und Ausbildungsumlage) nicht durch eigene finanzielle Mittel gestemmt werden können. Das Sozialamt beteiligt sich in den Fällen nur dann an Pflegekosten, wenn die pflegebedürftige Person oder deren Ehe- oder Lebenspartner. 5 Nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) beschreibt der Nießbrauch grundsätzlich das einer bestimmten Person (Nießbraucher) zustehende dingliche und höchstpersönliche Recht, aus einem fremden Gut Nutzen zu ziehen. Dies wird auch als Fruchtziehung bezeichnet. Ein Nießbrauch kann sowohl an Sachen (§§ 10BGB) als auch an Rechten. 6 Hohe Pflegekosten: Wenn sich das Sozialamt das geschenkte Haus holt und aufgrund der Schenkungsteuerfreibeträge sparen die Beteiligten in der Regel auch noch Steuern. Auch ein Nießbrauch. 7 Wohnrecht auf Lebenszeit bleibt bestehen, auch bei Umzug ins Pflegeheim. Bild: Westend61/getty images Der typische Fall des Umzugs eines Wohnungsberechtigten in ein Alten- oder Pflegeheim bringt das Recht nicht zum Erlöschen. Ist ein Wohnrecht im Grundbuch eingetragen und zieht der/die Berechtigte aus der. 8 Nießbrauch, Nutznießer, Nießbrauchrecht. Puh! Juristische Fachbegriffe machen es dem Laien nicht leicht. Wir versuchen, sie möglichst einfach zu erklären und sagen euch, worin die Nachteile liegen, wenn ihr bei einer Immobilie einen Nießbrauch ins Grundbuch eintragen lasst. 9 Annahme Erbschaft (Mietshaus + Grundstück) in Erbengemeinschaft zu gleichen Teilen (jeder 1/3). Unterzeichnete Vereinbarung "Teil-Erbauseinandersetzung" durch Ehepartner des Verstorbenen und 2 volljährige Kinder mit u.a. folgendem Inhalt: Ehepartner bekommt unentgeltlichen Nießbrauch auf Lebenszeit und bewohnt eine Wohneinheit selbst. nießbrauch ausgleichszahlung 10 BGH: Nießbrauch schadet dem Sozialamt gegenüber nicht Soweit die Pflegekosten nicht anderweitig aufgebracht werden können, müssen die Eltern die. 11